AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der SONOR GmbH mit Sitz in 57319 Bad Berleburg-Aue (nachfolgend „SONOR“ genannt) 

 

1. Geltungsbereich und Gegenstand

 
(1) Für die Bestellungen von Waren durch den Kunden (nachfolgend „Besteller“ genannt) bei SONOR, die über den Online-Merchandise Shop von SONOR beworben werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
 
(2) Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Bestellers erkennt SONOR nicht an.
 

2. Angebot und Vertragsschluss

 
(1) Die Darstellung von Produkten im Merchandise Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine unverbindliche Aufstellung des Warensortiments dar.
 
(2) Das Angebot auf den Abschluss eines Vertrages über den Erwerb von im Merchandise Shop angebotenen Waren gibt der Besteller durch Eingang seiner Bestellung bei SONOR ab. Im Merchandise Shop gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung der zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb enthaltenen Waren durch die Absendung der Bestellung ab. Das Bestellsystem des Merchandise Shop nimmt die Bestellung auf. Unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung erhält der Besteller per E-Mail eine automatisch durch das Bestellsystem erstellte Bestätigung der Bestellung (Auftragseingangsbestätigung) an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
Diese Bestätigungs-E-Mail stellt nicht die Annahme des Vertragsangebots des Bestellers durch SONOR dar.
 
(3) SONOR prüft nach Eingang der Bestellung, ob die Bestellung lieferbar ist. SONOR teilt dem Kunden unverzüglich nach Prüfung der Lieferfähigkeit, spätestens innerhalb von 7 Tagen per E-Mail oder ggf. per Telefax mit, ob SONOR das Vertragsangebot des Kunden annimmt oder die Belieferung ablehnt. Nimmt SONOR das Vertragsangebot an, so kommt ein Vertrag über den Erwerb der vom Kunden bestellten Waren zustande. Sollte die Ware nicht lieferbar sein, erhält der Besteller unverzüglich nach Prüfung der Lieferfähigkeit, spätestens innerhalb von 7 Tagen eine entsprechende Information von SONOR. Gegebenenfalls bereits erfolgte Zahlungen des Bestellers werden unverzüglich zurückerstattet.
 

3. Preise und Versandkosten, Mindestbestellwert

 
(1) Sämtliche Preise sind jeweils inklusive Mehrwertsteuer.
 
(2) Der Besteller trägt außerdem die für die Versendung der Waren anfallenden Versandkosten zzgl. Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden dem Besteller während des Bestellvorgangs noch vor der Absendung der Bestellung durch den Besteller angezeigt. Die Wahl des Versandweges behält sich SONOR vor.
 

4. Lieferung und Transport

 
SONOR versendet die Ware nach Abschluss des Vertrages, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Abschluss des Vertrages, soweit nichts anderes vereinbart wird. Der Ware ist jeweils eine Rechnung beigefügt.
 

5. Zahlungsmöglichkeiten, Zahlungskonditionen, Rücksendekosten bei einem Widerruf

 
(1) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorauskasse nach Rechnungsstellung durch SONOR.
 
(2) Die Zahlung ist unmittelbar nach Erhalt der Rechnung vorzunehmen und gilt erst bei Eingang auf dem Konto als erfolgt.
 
(3) Bei einem Widerruf aufgrund eines Widerrufrechtes des Bestellers hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 60 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
 
(4) Gegen die Vergütungsansprüche von SONOR kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur befugt, sofern es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
 

6. Eigentumsvorbehalt

 
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von SONOR.
 

7. Gewährleistung, Haftung von SONOR

 
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
 
(2) Soweit in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes vereinbart ist, kann der Besteller Schadensersatz nur verlangen: - für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, die auf vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von SONOR oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SONOR beruhen. - für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SONOR oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von SONOR - für sonstige Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) von SONOR oder der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von SONOR beruhen; vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut; - für Schäden, die in den Schutzbereich einer von SONOR erteilten Garantie (Zusicherung) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie fallen. Eine weitergehende Haftung aufgrund eines arglistigen Verhaltens bleibt unberührt. Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut. Schadenersatzansprüche gegen SONOR aus gesetzlich zwingender Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
 

8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

 
(1) Der Kaufvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit der Kunde Verbraucher ist und seinen Sitz in der EU hat. Der Kunde hat seinen Sitz in der EU, wenn er seinen Wohnsitz in einem der Mitgliedstaaten der EU hat. Verbraucher ist derjenige, der die bestellten Waren nicht für seine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit bestellt.
 
(2) Der Kaufvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit der Kunde Unternehmer ist. Unternehmer ist derjenige, der die bestellten Waren für seine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit bestellt.
 
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit diesem Kaufvertrag ist Bad Berleburg, soweit der Besteller Kaufmann ist. Unabhängig hiervon ist SONOR auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen. Kaufmann ist jeder Unternehmer, der im Handelsregister eingetragen ist oder der ein Handelsgewerbe betreibt und einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb benötigt.
 
(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit diesem Kaufvertrag ist Bad Berleburg, soweit der Besteller seinen regelmäßigen Aufenthalt im Ausland außerhalb der EU hat. Unabhängig hiervon ist SONOR auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen. Der Besteller hat seinen regelmäßigen Aufenthalt im Ausland außerhalb der EU, wenn er im Ausland außerhalb der EU seinen Wohnsitz oder Geschäftssitz hat.
 

9. Darstellung der Produkte und Abweichungen

 
Explosionszeichnungen und Produktabbildungen können von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe, etc.) abweichen und sind daher unverbindlich.
 

10. Datenschutz

 
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben und gespeichert. SONOR wird die personenbezogenen Daten des Bestellers (z.B. Name, Adresse, ggf. Lieferadresse und Bankverbindung bzw. Kreditkartendaten) zur Abwicklung der Geschäftsbeziehung insbesondere zur Durchführung des über den Merchandise Shop zwischen dem Besteller und SONOR abgeschlossenen Kaufvertrages nutzen, speichern oder übermitteln sowie ggf. entsprechend der vom Besteller abgegebenen Einwilligung in die Verwendung seiner Daten bei Abonnieren des Newsletters. Dem Besteller ist insbesondere bekannt, dass die Übermittlung von Name und Adresse oder ggf. Lieferadresse an die Transportperson, die den Versand der Ware vornimmt, notwendig ist, um den Kaufvertrag abzuwickeln.
 

11. Salvatorische Klausel

 
Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder enthalten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.
 
Stand: 01.01.2013